Minister Hermann warnt vor Blockade bei 9-Euro-Monatsticket

Im Streit um die Finanzierung des sogenannten 9-Euro-Monatstickets hat Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) vor einer Blockade gewarnt. Falls der Bund nicht bereit sei, die Regionalisierungsmittel zu erhöhen, könnte das Gesamtpaket Tankrabatt und 9-Euro-Ticket im Bundesrat scheitern, teilte Hermann am Sonntag in Stuttgart mit. Noch könnte ein informelles Vermittlungsverfahren die drohende Blockade verhindern.

Mit dem Monatsticket können Fahrgäste vom Juni an für neun Euro bundesweit den öffentlichen Nahverkehr nutzen - in allen Städten und über alle Verbundgrenzen hinweg. Der Verkauf soll vom 23. Mai an beginnen.

Voraussetzung ist jedoch, dass Bundestag und Bundesrat dem Vorhaben in dieser Woche noch zustimmen. Es gibt weiter Streit über die Finanzierung. Der Bund finanziert das Vorhaben, indem er den Ländern 2,5 Milliarden Euro zum Ausgleich der Einnahmeausfälle überweist. Denen ist das zu wenig. Die Länder wollen, dass der Bund die Regionalisierungsmittel deutlich erhöht - das sind Gelder, die der Bund den Ländern jährlich zur Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs zur Verfügung stellt.

»Alle Bundesländer, unabhängig von den Koalitionsfarben, haben gemeinsam klargemacht, dass die grundsätzlichen Finanzierungsprobleme des ÖPNV (Öffentlichen Personennahverkehrs) durch das 9-Euro-Ticket nicht gelöst werden«, sagte Hermann. »Wenn der Bund nicht bereit ist, die Regionalisierungsmittel zu erhöhen, könnte das Gesamtpaket Tankrabatt und 9-Euro-Ticket im Bundesrat scheitern.«

Verkehrsministerium zu 9-Euro-Monatsticket

Vorschau auf Bundestags-Anhörung mit Sachverständigen-Stellungnahmen

Stellungnahme Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmen