Landtag bringt Kommission zu Corona-Lehren auf den Weg

Der Landtag hat mit den Stimmen von Grünen, CDU und AfD am Mittwoch die Einsetzung einer Kommission zu Lehren aus der Corona-Pandemie beschlossen. Die Enquetekommission »Krisenfeste Gesellschaft« soll Lehren aus der Pandemie ziehen und Vorschläge erarbeiten, wie man sich gegen neue Krisen wappnen könne. Sie setzt sich aus 14 Mitgliedern der im Landtag vertretenden Fraktionen zusammen und aus acht Sachverständigen, die von den Fraktionen gewählt wurden.

Zuvor gab es Zoff über die Kommission. Ursprünglich hatte die Landesregierung einen Antrag gemeinsam mit SPD und FDP beschließen wollen. Doch die beiden Seiten konnten sich nicht einigen. Die Regierung warf Sozialdemokraten und Liberalen vor, nur im Rückspiegel Schuld verteilen zu wollen. SPD und FDP beschuldigten Grün-Schwarz, sich einer Aufarbeitung der Corona-Politik zu verweigern.