Kretschmann zu Ukraine-Besuch: Scholz in schwieriger Lage

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat Verständnis für die Haltung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angedeutet, vorerst nicht die Ukraine zu besuchen. Das Problem des Kanzlers sei die Nicht-Einladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD), sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart. Dadurch sei Scholz natürlich in einer schwierigen Situation. »Das muss man einfach anerkennen.«

Ohne die Schwierigkeiten wäre Scholz längst dort gewesen, sagte der Grünen-Politiker. Und mit Blick auf den Besuch: »Das muss er sich selber überlegen.« Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) werde aber nach Kiew reisen.

Der SPD-Kanzler hatte am Montagabend im ZDF gesagt, die Ausladung von Bundespräsident Steinmeier durch die Ukraine stehe seiner Reise im Weg. Steinmeier hatte Mitte April eigentlich zusammen mit den Staatschefs von Polen, Lettland, Estland und Litauen nach Kiew fahren wollen, erhielt aber kurzfristig eine Absage. Er steht wegen seiner früheren Russland-Politik als Außen- und Kanzleramtsminister in der Kritik.