Kretschmann beim Pharmariesen Roche - Land Baden-Württemberg - Reutlinger General-Anzeiger

Kretschmann beim Pharmariesen Roche

Nach dem Scheitern des EU-Rahmenvertrags mit der Schweiz will Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Nachbarland neue Formen der Zusammenarbeit ausloten. Am zweiten Tag seiner Schweiz-Reise will er am Freitag in Basel die Firma Roche besuchen - den weltgrößten Pharmakonzern. Zudem lässt sich der Grünen-Politiker durch das sogenannte Smart City Lab führen, wo geforscht wird, wie Städte nachhaltiger, intelligenter und lebenswerter gestaltet werden können. Zum Auftakt seiner zweitägigen Reise versprach Kretschmann am Donnerstag, sich in Brüssel und Berlin für bessere Beziehungen zwischen der Schweiz und EU einsetzen zu wollen.

Die Reise wird überschattet von dem Scheitern des Rahmenabkommens zwischen der Schweiz und der Europäischen Union vergangenes Jahr. Die Schweiz ist nicht EU-Mitglied, nimmt aber weitgehend am EU-Binnenmarkt teil. Brüssel wollte mit dem Abkommen eine engere Bindung der Schweiz an die EU erreichen. Es wurde mit der Schweiz über Jahre ausgehandelt, doch verweigerte die Regierung in Bern letztlich die Zustimmung. Die Schweiz sah zu viel Widerstand in den Kantonen und fürchtete, dass das Vertragswerk per Referendum gekippt werden könnte. Ohne Rahmenabkommen will aber die EU die bilateralen Abkommen nicht einzeln aktualisieren. Sie veralten dann und sind irgendwann nicht mehr anwendbar. Kretschmann beklagt etwa neue Handelshemmnisse für den Handel mit Medizinprodukten. Der Maschinenbau könne folgen. Die Schweiz ist einer der wichtigsten Handelspartner des Südwestens.