STUTTGART. In den vergangenen drei Jahren sind fast 150 als gefährlich eingestufte Menschen ausländischer Herkunft durch einen eigens eingerichteten Sonderstab des baden-württembergischen Innenministeriums abgeschoben oder gar nicht erst ins Land gelassen worden. Während in 115 Fällen für eine Abschiebung entschieden wurde, verhinderte der Stab in weiteren 34 Fällen über die zuständigen Ausländerbehörden eine erneute Wiedereinreise, wie das Innenministerium heute in Stuttgart mitteilte. Der Sonderstab war Anfang Januar 2018 gebildet worden. Zuvor hatten mehrere Medien über die Zahlen berichtet.
Es gehe um ausreisepflichtige Ausländer, die immer wieder und zum Teil auch heftig Probleme bereiteten, sagte Innenminister Thomas Strobl. Straftäter, vor allem Mehrfach- und Intensivstraftäter, gehörten dazu, aber auch Gefährder und Menschen, die »bewusst und nachhaltig gegen die Regeln eines geordneten Zusammenlebens verstoßen und sich hartnäckig, dauerhaft als nicht integrierbar erweisen«, sagte der CDU-Politiker. Viele von ihnen seien gefährlich, unbelehrbar, nicht integrierbar oder besonders auffällig. »Jeder Einzelne, den wir dadurch außer Landes bringen, ist ein absoluter Sicherheitsgewinn.« (dpa)