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Ausgangbeschränkungen in Mannheim und Pforzheim eingehalten

In zwei Städten im Südwesten darf man nachts nur noch mit »triftigem Grund« das Haus verlasen. Hohe Infektionszahlen haben die Kommunen zu der scharfen Maßnahme bewogen. Die Polizei zeigt sich überwiegend zufrieden.

Polizei mit Blaulicht
Die Blaulichter sind auf den Dächern von Polizeifahrzeugen zu sehen. Foto: Carsten Rehder/dpa/Symbolbild
Die Blaulichter sind auf den Dächern von Polizeifahrzeugen zu sehen. Foto: Carsten Rehder/dpa/Symbolbild

MANNHEIM/PFORZHEIM. Die Polizei zeigt sich zufrieden mit Ausgangsbeschränkung in den Städten Mannheim und Pforzheim. Beide Hotspot-Kommunen hatten die Maßnahme zur Eindämmung des Corona-Infektionsgeschehens sehr kurzfristig angekündigt, in Pforzheim trat diese mit nur rund einem Tag Vorlauf am Samstag in Kraft.

Sein Resümee könne nicht besser ausfallen, hatte Mannheims Polizeipräsident Andreas Stenger nach der ersten Nacht mit Ausgangsbeschränkungen in Baden-Württembergs zweitgrößter Stadt mitgeteilt. Die Mannheimer Bevölkerung habe die neue Situation trotz der kurzen Zeit zwischen Ankündigung und Inkrafttreten der Regel »verantwortungsbewusst und diszipliniert« angenommen.

Die Polizei kontrollierte in Mannheim Samstagnacht 631 Fahrzeuge und 837 Menschen. In 55 Fällen konnten Betroffene keinen ausreichenden Grund nennen, warum sie noch unterwegs waren. Verfahren wurden keine eingeleitet. Die Polizei appellierte zunächst an die Einsicht der Menschen. In 80 Prozent der Fälle waren die Menschen demnach aus beruflichen Gründen unterwegs.

Ein anderes Bild in der zweiten Nacht: Bei rund 600 kontrollierten Menschen sowie Fahrzeugen verzeichnete die Polizei 189 Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkung, wie ein Sprecher am Sonntag mitteilte. Es habe sich fast ausschließlich um Menschen außerhalb von Mannheim gehandelt, die zum Ausgehen gekommen seien und denen die Regelung nicht bekannt gewesen sei, sagte ein Sprecher. In den meisten Fällen beließen es die Beamten bei der Aufklärung, in fünf Fällen erließen sie ein Bußgeld und erteilten Platzverweise für das Stadtgebiet, weil sich die Betroffenen »absolut uneinsichtig« zeigten.

Nach der ersten Nacht mit Kontrollen in Pforzheim hielten sich die Bürger nach Polizeiangaben grundsätzlich an die Ausgangsbeschränkung. Die Polizisten kontrollierten in der Nacht zu Sonntag rund 120 Fahrzeuge und 80 Fußgänger. 42 Verstöße meldeten sie letztlich.

In Mannheim war die Ausgangsbeschränkung bereits am Freitag in Kraft getreten. Sie gilt wie auch in Pforzheim bis zum 14. Dezember zwischen 21.00 Uhr und 5.00 Uhr. Als Ausnahme von der Regelung gelten demnach nur »triftige Gründe«, wie etwa berufliche Tätigkeiten oder Arztbesuche. Die Städte hatten zudem weitere Maßnahmen wie strengere Kontaktbeschränkungen und Veranstaltungsverbote beschlossen.

Ähnlich strenge Corona-Maßnahmen hatten zuvor die Landkreise Tuttlingen, Lörrach, Calw und der Schwarzwald-Baar-Kreis beschlossen. Diese Kreise hatten zuletzt über dem Wert von 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche gelegen - sie galten somit ebenfalls als Hotspots und hatten sich deshalb selbstständig zu schärferen Maßnahmen entschlossen.

Durch einen Erlass der Landesregierung sind Hotspots in Baden-Württemberg seit Freitag zu strengeren Maßnahmen aufgerufen. Die Regelung des Landes sieht etwa vor, nächtliche Ausgangsbeschränkungen zu erlassen, wenn die Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche in den vergangenen drei Tagen über den Wert von 200 gestiegen ist. Zudem müsse ein »diffuses Infektionsgeschehen« vorliegen. Als weitere Maßnahmen sieht das Land Kontaktbeschränkungen für Treffen mit maximal fünf Personen und ein Veranstaltungsverbot vor. Für Besuche in Pflegeheimen werden FFP2-Masken oder Corona-Schnelltests vorgeschrieben.

Neben Mannheim und Pforzheim lagen zuletzt noch Heilbronn sowie der Schwarzwald-Baar-Kreis und der Kreis Calw über der Schwelle von 200 bei der sogenannten Sieben-Tage-Inzidenz . (dpa)