CDU - Wahlanfechtungen im Kreis Tübingen nach turbulenter Nominierung von Landtagskandidat Horst Schuh
Tappeser will neu abstimmen lassen
VON UNSEREN REDAKTIONSMITGLIEDERN
KREIS TÜBINGEN. CDU-Landtagskandidat Horst Schuh muss sich wohl noch einmal dem Votum der Basis stellen: Nach einer Wahlanfechtung, die von 13 Mitgliedern unterschrieben wurde, zieht CDU-Kreisvorsitzender Klaus Tappeser die Notbremse. »Ich werde dem Kreisvorstand vorschlagen, die Nominierung zu wiederholen«, teilt er mit.
Horst Schuh (links) mit Kreisvorsitzendem Klaus Tappeser.
FOTO: Brigitte Gisel
Gegenüber dem GEA nannte Tappeser für den neuen Anlauf bereits einen Termin nach der Sommerpause. Der Kreisvorstand entscheide Ende August. Das Verfahren sei mit dem nominierten Kandidaten Horst Schuh abgesprochen. Er wolle vermeiden, dass an der Nominierung Schuhs »ein G'schmäckle hängenbleibt«, sagt Tappeser. »Die Nominierung unseres Kandidaten muss über jeden Zweifel erhaben sein«, heißt es in der Pressemitteilung.
Schuh, Vorsitzender des Ortsverbands Oberes Gäu und Fraktionschef im Rottenburger Gemeinderat, hatte sich am 22. Juli im dritten Wahlgang mit 15 Stimmen Vorsprung gegen die Tübinger Kreis- und Gemeinderätin Lisa Federle durchgesetzt. Die Umstände der Wahl waren leicht chaotisch.
Im überfüllten Schloss-Saal in Tübingen-Bühl hatten gar nicht alle CDU-Mitglieder einen Sitzplatz gefunden. Der erste Wahlgang war bereits an jenem Abend wiederholt worden, weil Mitglieder versehentlich ihre Stimmkarten markiert hatten. Augenzeugen berichteten außerdem, sie hätten einen Wahlhelfer beobachtet, der eine Urne ganz ohne Zeugen nach draußen brachte, am Saal vorbei lief und ihn am Vordereingang wieder betrat, um schneller zum Auszählungsort zu kommen.
Rätselraten über Bewerberzahl
Offen ist, wie viele Bewerber es bei einer Neuauflage gäbe. Am 22. Juli waren zunächst fünf Kandidaten ins Rennen gegangen. Andreas Braun und Michael Rak hatten nach der ersten Runde zurückgezogen, Arnold Oppermann, der Vize-Chef des Tübinger Stadtverbands, war im zweiten Wahlgang erneut angetreten.
Horst Schuh war gestern nicht zu erreichen. Lisa Federle wollte sich nicht äußern: »Ich komme gerade aus dem Urlaub, ich bin total überrumpelt.« Sie habe auch noch gar nicht überlegt, ob sie ein weiteres Mal antreten würde.
Oppermann verteidigte die Pläne für eine Neuauflage. »Es gab gewisse Probleme bei der Wahl«, sagte er. Er selbst will nicht noch einmal antreten. »Wir haben einen Kandidaten.«
»Das kann gar nicht sein«, versichert Werner Nill, Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Nehren und seit über 30 Jahren im Kreisvorstand. Die Nachricht von Neuwahlen überraschte ihn im Bayerischen Wald. Ein Antrag zur Wiederholung müsse vom Bezirksparteigericht entschieden werden, weiß er. »Das muss rechtlich Hand und Fuß haben.« Als Grund einer Anfechtung der Wahl des CDU-Landtagskandidaten könne er sich nur vorstellen, dass der eine oder andere nicht zur Wahl zugelassen wurde, obwohl er ordentliches Mitglied ist.
»Die Entscheidung ist richtig. Nur so kriegt man Ruhe im Kreisverband«, sagt Birgit Walter. Die Ofterdingerin war als stellvertretende Kreisvorsitzende Mitglied des Tagungs-Präsidiums und mahnt die Partei zur Geschlossenheit: »Wir müssen danach einen Wahlkampf miteinander bestreiten.«
Der Mössinger CDU-Mann Berthold Thiel empfand den Rahmen der Wahlen in Bühl als denkbar schlecht, viele seien sofort wieder gegangen. »Die Leute standen raus bis vor die Türe.« Das Ergebnis bei einer möglichen Neuwahl könne mit einer anderen Wahlbeteiligung anders ausfallen. Thiel glaubt, dass es dann nur noch zwei Kandidaten geben wird. Doch zunächst müsse der Kreisvorstand die Sache erst einmal prüfen und bewerten.
»Die Anfechtung einer Wahl, bei der eine wichtige Position neu besetzt werden soll, ist nicht unüblich«, schreibt die CDU. 1979 hat das die Partei schon einmal erlebt, woran sich auch Thiel erinnert. Damals setzte sich der Vorsitzende der Tübinger Gemeinderatsfraktion, Karl Schweizerhof, gegen Staatssekretär Gerd Weng durch. Die Wahl wurde angefochten und wiederholt. Weng siegte knapp, große Teile des Stadtverbands-Vorstands traten daraufhin zurück. (GEA)