Prüfer entlarven fehlerhafte Produkte

VON MICHAEL MERKLE

TÜBINGEN. Die »Marktüberwachung Baden-Württemberg« ist in einer Abteilung im Regierungspräsidium Tübingen zentral angesiedelt. Geprüft wird so ziemlich alles, was nichts mit Lebensmitteln zu tun hat. Seit der Neuorganisation vor anderthalb Jahren haben die mittlerweile 100 Mitarbeiter in Schwerpunktaktionen allerhand Produkte und Maschinen geprüft. Die Quoten der Beanstandungen sind teils erschreckend hoch – mit Folgen für Vertrieb und Herstellung

Eine Motorsäge, die bei den Abgasen die geforderten Grenzwerte weit überschreitet: Bei der Jahrespressekonferenz der Abteilung für »Marktüberwachung« im Regierungspräsidium Tübingen werden Produktbeispiele ausgestellt, die bei Prüfungen Vorgaben nicht entsprachen. GEA-FOTO: MWM
Eine Motorsäge, die bei den Abgasen die geforderten Grenzwerte weit überschreitet: Bei der Jahrespressekonferenz der Abteilung für »Marktüberwachung« im Regierungspräsidium Tübingen werden Produktbeispiele ausgestellt, die bei Prüfungen Vorgaben nicht entsprachen. GEA-FOTO: MWM
Anderthalb Jahre gibt es die Abteilung »Marktüberwachung« im Regierungspräsidium (RP) Tübingen. Der Start scheint geglückt zu sein. Peter Goossens, Leiter der Abteilung, zog bei der Jahrespressekonferenz zur »Marktüberwachung in Baden-Württemberg« im Tübinger RP jedenfalls eine positive Bilanz. Bereits nach einem Jahr zeige sich, dass sich die Neuorganisation bewährt habe (siehe auch Box rechts). »Wir stellen schon eine Wirkung fest, es spricht sich sehr schnell rum«, versichert Peter Goossens. Es sei kein Kampf gegen Windmühlen, sondern eine sehr gezielte, effiziente Form der Arbeit.

Die für die Marktüberwachung zuständige Abteilung verfolgt ihre Aufgabe fürs ganze Land, soll für mehr Sicherheit und weniger Wettbewerbs-Verzerrungen auf dem Markt sorgen. Die Abteilung war nach dem Start teils erst mit sich selbst und der Gewinnung und Einarbeitung von Mitarbeitern sowie dem Ausbau von Kooperationen mit anderen Behörden wie dem Zoll beschäftigt, konnte aber nun auch Zahlen liefern, die die geleistete Arbeit dokumentieren sollen.

Im gesamten Jahr 2014 wurden 5 845 Produkte einer Prüfung unterzogen. In 56 Prozent dieser Prüfungen ging es um die Produktsicherheit, in 35 Prozent um Chemikaliensicherheit und in 9 Prozent um Energieverbrauchsrelevante Produkte und Bauprodukte. Die Beanstandungsquoten sind enorm: Sie lag bei der Produktsicherheit bei 44 Prozent, in der Chemikaliensicherheit bei 22 Prozent, bei den Energieverbrauchsrelevanten Produkten und Bauprodukten gar bei 74 Prozent. Der Schnitt der Beanstandungsquote lag bei 39 Prozent – fast jedes zweite Produkt wurde also beanstandet. Im Lauf des ersten Jahres wurden 3 972 Euro an Bußgeldern verhängt.

Lampen durchweg beanstandet

Die Höhe des Bußgelds liegt in den ersten fünf Monaten des Jahrs 2015 bereits bei 10 290 Euro. Und die Beanstandungsquote ist mit im Schnitt 47 Prozent bei 2 260 Prüfungen von Januar bis Mai 2015 noch deutlich höher. Bei der Produktsicherheit lag die Beanstandungsquote bei 55 Prozent, bei der Chemikaliensicherheit bei 19 Prozent und bei den Energieverbrauchsrelevanten Produkten und Bauprodukten bei 95 Prozent.

Diese extrem hohe Zahl erklärt Axel Gräber, Leiter des Referats für Energieverbrauchsrelevante Produkte sowie Bauprodukte im Hoch-, Tief- und Straßenbau, mit einer hier aktuell enthaltenen Untersuchung von LED-Lampen – billige Produkte aus China wurden hier anscheinend in allen Fällen beanstandet. Es geht um zugesicherte Eigenschaften und die Deklaration. Durch die Kooperation mit dem Zoll könne da die Einfuhr von vorneherein verhindert werden.

Axel Gräber erörtert die Arbeit anschaulich im Vergleich mit der Stiftung Warentest. Gehe es der Stiftung Warentest um empfehlenswerte Produkte und Verbraucherfreundlichkeit bei Bedienung und Gebrauch, ist die Marktüberwachung überwiegend mit den Produkten befasst, die in solchen Tests im hinteren Bereich liegen, wenig überzeugen, in der Verwendung problematisch sein können, denen zugesicherte Eigenschaften fehlen, die falsch deklariert sind. Also Dinge, die gefährlich sein können, die im Handel gegebenenfalls ganz aus dem Sortiment und im praktischen Gebrauch aus dem Verkehr zu ziehen sind.

Als bisherige Erfahrungen und Vorteile führt Peter Goossens auf: Verbraucher, Unternehmen und Verbände hätten nun eine Anlaufstelle zu Fragen der Marktüberwachung. Nicht zuletzt könne die Vorgangsbearbeitung mehrere Rechtsgebiete der Marktüberwachung verknüpfen. Und die Möglichkeit zur Spezialisierung steigere die Qualität der Ergebnisse, erhöhe die Akzeptanz beim Adressaten. Diese würden zudem das Ergebnis aus einer Hand begrüßen.

Auf Vorgaben der EU, die genau regeln, was wie geprüft werden muss, weist Alexander Wolny, Leiter des Referats Recht und Verwaltung, hin. (GEA)



Das könnte Sie auch interessieren
Regionen

Wählen Sie Ihre Region

Karte mit einzelnen Regionen Tübingen Reutlingen Pfullingen Eningen Lichtenstein Über der Alb Neckar und Erms
Aktuelle Beilagen
Mitarbeiter gesucht!
  • Stellenanzeigen werden geladen...


Polizist erschießt mutmaßlichen Einbrecher nach Messerattacke

Herten (dpa) - Ein Polizist hat einen mutmaßlichen... mehr»

Oberhaus beginnt mit Debatte über Brexit-Gesetz

Eine «Brexit-Flotte» auf der Themse - organisiert von Brexit-Wortführer Nigel Farage. Foto: Facundo Arrizabalaga

London (dpa) - Das britische Oberhaus hat mit sein... mehr»

Dax auch ohne Wall Street über 11.800 Punkten

Ein Händler geht über das Parkett in der Börse in Frankfurt am Main und spiegelt sich dabei in einem Logo des Deutschen Aktienindexes (DAX). Foto: Fredrik von Erichsen

Frankfurt/Main (dpa) - Die Anleger am deutschen Ak... mehr»

Flüchtlingsamt soll in Handys von Asylbewerbern schauen dürfen

Berlin (dpa) - Das Bundesamt für Migration und Flü... mehr»

Polizist erschießt mutmaßlichen Einbrecher nach Attacke

Der Mann starb noch in der Wohnung. Foto: Marcel Kusch

Herten (dpa) - Ein Polizist hat einen mutmaßlichen... mehr»