Luftreinhalteplan - Minister Winfried Hermann informiert Kabinett über Entwurf für Reutlingen

Ministerium setzt auf den Scheibengipfeltunnel

REUTLINGEN/STUTTGART. Verkehrsminister Winfried Hermann hat bei der gestrigen Sitzung das Landeskabinett über den Entwurf der 4. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes für die Stadt Reutlingen informiert. Nun könne das Regierungspräsidium Tübingen die Offenlegung des Luftreinhalteplanentwurfes in die Wege leiten, teilt das Verkehrsministerium mit. Ende November soll er zur Beratung in die Reutlinger Gremien gehen.

Verkehr im Scheibengipfeltunnel.
Verkehr im Scheibengipfeltunnel. FOTO: Jürgen Meyer
Die Fortschreibung des Luftreinhalteplans sei deshalb »kabinettsrelevant«, so ein Ministeriumssprecher, weil Reutlingen in Sachen Stickstoffdioxidbelastung nach Stuttgart an zweiter Stelle im Land liege. »Trotz Gerichtsverfahren macht das Land keine Pause bei der Luftreinhaltung, sondern treibt die Einhaltung der Grenzwerte voran. In Reutlingen setzen wir darauf, dass durch den Scheibengipfeltunnel der Verkehr in der Innenstadt so weit reduziert werden kann, dass wir die Grenzwerte einhalten. Ob dies der Stadt und dem Regierungspräsidium gelingt, wird das Jahr 2018 zeigen«, so Hermann. Sollten die Grenzwerte durch die Verkehrssteuerung und das Lkw-Durchfahrtsverbot nicht einzuhalten sein, ist ab 2020 vorgesehen, nur noch Fahrzeuge mit blauer Plakette in die Umweltzone einfahren zu lassen.

Über den ersten Entwurf des Luftreinhalteplans für die Stadt Reutlingen hat das zuständige Regierungspräsidium Tübingen bereits im Mai dieses Jahres informiert. Der überarbeitete Entwurf wurde jetzt dem Kabinett vorgelegt. »Hinter uns liegt ein arbeits- und zeitintensiver Prozess, bei dem uns die konsensuale Zusammenarbeit mit der Stadt Reutlingen stets sehr wichtig war. Mit dem Projekt 'Modellstadt Reutlingen' und der zugehörigen Spurgruppe wurde die Bürgerschaft bereits bei der Erarbeitung der Maßnahmen aktiv beteiligt«, wird Regierungspräsident Klaus Tappeser zitiert.

Das Ministerium geht davon aus, dass sich mit Eröffnung des Scheibengipfeltunnels auch die Luftqualität in der Innenstadt und insbesondere an der Lederstraße verbessert. Um die Grenzwerte für Stickstoffdioxid einzuhalten, seien aber weitere Schritte erforderlich. Eine zentrale Maßnahme sei die vereinbarte Verkehrsreduzierung auf der B 312 durch die Reutlinger Innenstadt, heißt es in der Mitteilung. Weitere Maßnahmen im Planentwurf umfassen unter anderem die Förderung des Umweltverbundes und der Elektromobilität, eine Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung sowie ein Geschwindigkeitskonzept für die Stadt Reutlingen. Sollte das Maßnahmenbündel 2018 nicht zu einer Einhaltung des zulässigen Jahresmittelwerts für Stickstoffdioxid führen, seien weitere optionale Maßnahmen im Luftreinhalteplanentwurf vorgesehen. Ab 1. Januar 2020 müsse dann die bestehende Umweltzonenregelung in Reutlingen verschärft werden. (pr)



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