Knackpunkt Ausschuss-Sitz
REUTLINGEN. Beratender Sitz im Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschuss oder nicht? Diese Frage entwickelte sich zum Knackpunkt in der Diskussion um die Neuausrichtung des Ausländerrats. Eine Mehrheit lehnte diesen Wunsch des Ausländerrats wie zuvor schon etliche andere ab, was bei drei Sprechern das Fass zum Überlaufen brachte: Sie kündigten ihren Rücktritt an. Kaum jemand versteht, warum Verwaltung und Gemeinderat dem Ausländerrat diesen Wunsch verweigerten, in der Sitzung wurden auch keine Gründe genannt. Der GEA fragte bei Verwaltungsbürgermeister Robert Hahn, dem Vorsitzenden des Ausländerrats, nach.
1 Was war der zentrale Grund, dem Ausländerrat einen beratenden Sitz im VKSA zu verwehren?
Robert Hahn: Es gilt, Doppelstrukturen zu vermeiden. Im Ausländerrat sind Mitglieder aller Gemeinderatsfraktionen als Ausländerräte bestellt, sodass bereits heute gewährleistet ist, dass Meinungen aus dem Ausländerrat in den gemeinderätlichen Gremien Gehör finden. Zusätzlich können sogar die Sprecher des Ausländerrates im VKSA bei besonderen Themen als sachkundige Einwohner zugezogen und gehört werden.
2 Warum billigt man dem Jugendgemeinderat einen Sitz zu und dem Ausländerrat nicht?
Hahn: Das entspricht der genannten Logik. Im Jugendgemeinderat sitzen keine Vertreter der Fraktionen. Ein beratender Sitz im VKSA sichert deswegen das Gehör der Jugendgemeinderäte.
3 Sind Sie im Nachhinein mit dem Beschluss des Gemeinderates und den Folgen zufrieden und glücklich?
Hahn: Als Bürgermeister der Stadt Reutlingen kommt es mir nicht zu, die Entscheidungen des Gemeinderates öffentlich zu kommentieren. Daran will ich mich auch bei dieser Entscheidung halten. Schade finde ich, dass das vom Gemeinderat beschlossene, sehr gute Reutlinger Integrationskonzept durch diese Diskussion vollständig überlagert wird und nicht die verdiente Aufmerksamkeit findet. Ich jedenfalls werde weiter daran arbeiten, dass wir ein gutes Miteinander von Reutlingerinnen und Reutlingern haben werden, egal, welcher Pass in ihrer Tasche steckt. (keg)
