Kinder - Kultur - Infrastruktur

Fraktionsvorsitzender Rainer Buck nannte den vorliegenden Doppelhaushalt-Entwurf der Verwaltung »janusköpfig oder doppelgesichtig«, weil einerseits die Finanzsituation besser geworden sei als noch vor kurzem befürchtet werden musste. Negativ zu bewerten seien dagegen das ungute Verhältnis zwischen dem Verwaltungs- und dem Vermögenshaushalt sowie der hohe, weiter wachsende Schuldenstand. Besonders großer Nachholbedarf bestehe in Reutlingen nach wie vor in den Bereichen Ökologie und Verkehrspolitik: Den Öffentlichen Nahverkehr gelte es »konzeptionell zu überdenken« und zu verbessern, zudem müsse man endlich das Stadtbahnnetz angehen.

Bessere Betreuung

Mit dem bloßen Bereitstellen von Betreuungsplätzen für Kleinkinder sei es nicht getan, so Sabine Gross im Zusammenhang mit der Unterstützung der Grünen für etliche Anträge freier Betreiber. Es gelte die Qualität dieser Betreuung merklich zu verbessern. Beispielsweise müsse es mehr Fachkräfte dafür geben, den Schlüssel von derzeit 1,75 Stellen pro 25-Kinder-Gruppe will sie auf zwei Stellen aufgestockt sehen - um einigermaßen Chancengleichheit auch für Kinder zu erreichen, die aus schwierigen sozialen und familiären Verhältnissen kommen, betont Gross.



Gemeinsam mit Gabriele Janz vertritt sie die Auffassung, durch immer weitere Kürzungen bei sogenannten Freiwilligkeitsleistungen werde unter Menschen Frust erzeugt, die die Stadt durch ihren Einsatz entscheidend voranbringen. Das gelte in besonderem Maße für den kulturellen Bereich: Unbedingt müsse die Stadt an der beschlossenen Kulturkonzeption festhalten und dabei die »drei Säulen« Stadthalle, franz.K und Tonne samt LTT im Auge behalten und vergleichbar fördern; Lob alleine sei einfach nicht ausreichend.

Gross und Janz mahnten auch echte Bürgerbeteiligung an, die über das Maß des ohnehin Vorgeschriebenen hinausgehen müsse. Buck ließ die Gelegenheit nicht aus, die Gewerbesteuer anzusprechen: Gut, sie sei im vorigen Jahr nach achtzehn Jahren (!) erstmals und sehr moderat erhöht worden. Hätte man sich aber früher schon dazu entschlossen, müsse die Stadt heute nicht an einem derart hohen Schuldenstand laborieren. Eigentlich müsse es doch »sogar und gerade der IHK« einleuchten, dass eine gute Wirtschaft nur mit einer guten Infrastruktur zu schaffen und am Laufen zu halten sei; und die sei eben nicht ohne die entsprechenden Mittel erreichbar.

Die Mittel für die Finanzierung der »grünen« Verbesserungsvorschläge seien ohne große Verrenkungen aus dem vorgesehenen Etat zu finanzieren, rechnet der Fraktionsvorsitzende abschließend der Presse vor. Jeder Kämmerer stelle »Puffer« in den Haushalt und die Vorschläge seiner Fraktion bewegten sich durchweg im fünfstelligen oder niedrig sechsstelligen Bereich. (GEA)