Pfullingen / Eningen / Lichtenstein
Rathaus - Michael Schrenk: »Versäumnisse vergangener Jahre«

Pfullinger Schultes Schrenk zur schlechten Stimmung

VON THOMAS BARAL UND UWE SAUTTER

PFULLINGEN. Herrscht jetzt Krieg zwischen Pfullingens Bürgermeister Michael Schrenk und zumindest einem Teil der Stadträte? Ist die Stimmung auf dem Rathaus schlecht und sind die Bürger unzufrieden? Und ist daran der Rathaus-Chef schuld? Schrenk jedenfalls ist sich keiner Schuld bewusst: Ursache für die schlechte Stimmung seien die vielen Missstände und Versäumnisse aus den vergangenen Jahren, die er aufarbeiten müsse. Und dabei stünde die finanzielle Lage der Stadt ganz oben auf seiner Agenda. In einer schriftlichen Stellungnahme und in einem Gespräch mit dem GEA hat sich der Bürgermeister jetzt geäußert und seine Sicht der Dinge geschildert.

Bürgermeister Michael Schrenk betont: »Ich hege keinen Groll.«
Bürgermeister Michael Schrenk betont: »Ich hege keinen Groll.« FOTO: Uwe Sautter
Seit Beginn seiner Amtszeit beschäftige er sich mit Sachverhalten, die ihren Ursprung in der Zeit vor seinem Amtsantritt gehabt hätten. Gleich zu Anfang sei es um die hohen Kosten für die Verabschiedung seines Vorgängers gegangen, um die eingeführte Regiejagd und auch beim laufenden Betrieb der Sportstätten-AG seien noch einige Fragen offen. Auch arbeite die Verwaltung seit zwei Jahren daran, die teilweise »enorm hohen Stunden- und Urlaubsüberhänge der Mitarbeiter in den Griff zu bekommen«. Er hätte ja diese Stunden bei seiner Amtsübernahme streichen können, das habe er aber nicht getan, sagt Schrenk. Die Folge sei jetzt, dass das Rathaus nur mit einer dreiviertel Besetzung arbeite: »Das ist eine Belastung« und führe zu Unmut.

»Es gibt viel zu korrigieren und zu tun, da ist etwas nicht in Ordnung«
 

Jede Menge zu tun gebe es bei den Finanzen. Laut Schrenk fehlten der Stadt die Grundlagen für die Haushaltsaufstellung, weil Jahresrechnungen noch nicht vorlägen. Letztlich gehe es um die komplette Finanzstruktur der Stadt. Er macht Mängel bei den Mitarbeiterlisten oder der Auflistung der Haushaltsreste aus.

»Es gibt viel zu korrigieren und zu tun, da ist etwas nicht in Ordnung«, er sehe »viele Dinge und es rumort, wenn ich etwas ändere«. Man habe sich in Pfullingen »bisher die Dinge zurecht gemacht - das will ich nicht mittun«, er wolle es stattdessen nach Recht und Gesetz machen und sich nicht später etwas vorwerfen lassen müssen.

Gerade bei den Finanzen. So habe die Stadt »in den vergangenen Jahren den Grundsatz der Nachrangigkeit der Kreditaufnahme nicht berücksichtigt«. Das heißt, Kredite aufgenommen, obwohl die Stadt 15 Millionen Euro auf der hohen Kante hatte und noch habe. »Der Schuldendienst nimmt uns jeden freien Spielraum«, sagt Schrenk. Die Stadt habe eine gut ausgebaute Infrastruktur, betont er weiter. »Aber wir tun uns schwer, sie auf Vordermann zu halten.« Da würden weniger Schulden und folglich geringere Zinszahlungen schon helfen.

Ziel seiner Arbeit sei es deshalb, zuerst einmal die alten Dinge in Ordnung zu bringen und sich die Hoheit über die Haushaltspolitik zurückzuholen, dann könne man auch über andere Projekte nachdenken, antwortet er auf die Frage nach seinen Zukunftsvorhaben. Dann liege ihm das alte Schloss besonders am Herzen. Schrenk sieht sich in den finanziellen Fragen übrigens auf einer Linie mit dem Gemeinderat. Gleichwohl hapert es ganz offensichtlich in der Zusammenarbeit. Das zumindest war in zwei vergangenen Gemeinderatssitzungen offensichtlich geworden. CDU-Rat Gert Klaiber hatte zuletzt öffentlich die Arbeitsweise von Bürgermeister Schrenk kritisiert. Unter anderem kam dabei auch ein Maßnahmenkatalog zu Sprache, den die Fraktionen ohne den Bürgermeister ausgearbeitet haben. Dieser sollte die Zusammenarbeit und Abläufe in der Stadtverwaltung fördern.

»Von Beginn an distanzierte ich mich in Bezug auf den Inhalt und auch in Bezug auf das Zustandekommen von diesem Werk«, erklärt Schrenk. Er habe diesen »Wunschkatalog« als Dienstaufsichtsbeschwerde gesehen und sei damit zur Rechtsaufsicht des Landratsamts gegangen. Dort habe man den Katalog nicht als Dienstaufsichtsbeschwerde betrachtet. Dennoch würde es darin auch um Fragen gehen, die die Zuständigkeiten von Bürgermeister und Gemeinderat betreffen würden, habe es aus dem Landratsamt geheißen. Vor diesem Hintergrund habe Landrat Thomas Reumann im Frühjahr ein gemeinsames Gespräch angeboten, das die Fraktionsvorsitzenden aber nicht gewünscht hätten.

»Einige haben ein Problem damit, dass ich Missstände aktiv angehe«
 

Würde er sich auf einige Punkte aus dem Katalog der Räte einlassen, wäre die Verwaltung nicht mehr handlungsfähig, sagt Schrenk. Es müsse der Gemeinderat akzeptieren, dass die Arbeit im Rat gemacht wird und nicht außerhalb in den verschiedenen Gruppierungen. Da dürfe es keine Diskussion ohne Bürgermeister geben, er fühlt sich ausgegrenzt.

Für Schrenk ist der CDU-Stadtrat Gert Klaiber der Wortführer der Vorwürfe gegen ihn, wobei dieser sich erst vor Kurzem bei ihm dafür entschuldigt habe, es nicht so gemeint haben wollte, wie es in der Zeitung stand. Auch Stefan Wörner (UFW), der in der August-Sitzung nachgelegt hatte, sei inzwischen bei ihm gewesen und habe gesagt, nicht glücklich über die Berichterstattung zu sein. Als Grund für die Querelen sieht Schrenk »Verdrehungen« und »Unehrlichkeit«; an Kleinigkeiten habe man »sich hochgezogen«, es werde »zu viel pauschaliert«.

Beispielsweise, dass er etwas sagte, wenn sich Mitarbeiter Vorteile verschafften: »Ich schätze das Problem so ein, dass einige Gemeinderäte und vermutlich einige Mitarbeiter ein Problem damit haben, dass ich vorhandene Missstände tatsächlich aktiv angehe.« Manchen Fraktionsvorsitzenden wäre es offensichtlich lieber, wenn der Bürgermeister etwas langsamer arbeiten würde oder auch mal »Fünfe gerade sein lässt«, so Schrenk. Er sei in den vergangenen Wochen zweimal aufgefordert worden, bei »Missständen doch eher einmal wegzuschauen«. Dass er - wie es seine Pflicht sei - das nicht tue, gefalle wohl nicht jedem.

Schrenk betont: »Ich hege keinen Groll.« Er sieht sich nach wie vor als »Herr der Lage« und signalisiert Bereitschaft, sich in der vom Landrat erneut angestoßenen Mediation aktiv einzubringen, um die Zusammenarbeit zwischen Rat und Bürgermeister zu ermöglichen. (GEA)













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