Haushalt - Sprudelnde Steuereinnahmen tragen dazu bei, die Gemeindefinanzen in Grafenberg zu stabilisieren

Haushalt: Grafenberg hat immer noch hohe Schulden

VON MARA SANDER

GRAFENBERG. Der Gemeinderat von Grafenberg hat in dieser Woche erstmals den aktuellen Haushalt der Ortsverwaltung nach neuem Recht verabschiedet. Der Haushaltsentwurf war im November in den Gemeinderat eingebracht worden. Bis zum 23. Januar konnten die Gemeinderäte Änderungen einbringen. Es waren aber keine Haushaltsanträge eingegangen.

FOTO: dpa
Obwohl die Finanzsituation der 2 600-Einwohner-Gemeinde weiter schwierig ist, zeigte sich Bürgermeisterin Annette Bauer erfreut über die weiter sprudelnden Steuereinnahmen. Sie hätten zur weiteren Konsolidierung der Gemeindefinanzen beigetragen. Es gelte aber, so wörtlich, »ein wachsames Auge zu behalten und dankbar für das bereits Erreichte zu sein, ohne sich auf dem Erfolg auszuruhen.«

Herausragende Posten im Haushalt sind die stark steigenden Personalkosten bei der Gemeindeverwaltung, die Investitionen und der Schuldenstand. So steigen die Ausgaben für das Personal um fast 230 000 Euro auf insgesamt 1,94 Millionen Euro. Dafür machte die Rathausspitze unter anderem die Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst und Neueinstellungen verantwortlich. So wird der Personalstand in den gemeindlichen Kindergärten um 20 Prozent angehoben. Das liege auch daran, dass die Kinderzahlen anstiegen und die Kleinen eine optimale Betreuung bräuchten. Dazu zählt auch, dass die Gemeinde für ihre Kindergärten eine Fachkraft zur Sprachförderung und weitere Inklusionskräfte benötigt.

LED-Straßenbeleuchtung auf Eis

Eine der größten Einzelposten im aktuellen Haushalt ist die neue Lärmschutzwand für die neue Ortsumfahrung der B 313. Für sie sind Mittel in Höhe von 400 000 Euro eingeplant. Gleichzeitig stehen dafür 300 000 Euro Fördermittel zur Verfügung.

Die Gemeinde plant zudem in den kommenden Jahren etwa 50 000 Euro zu investieren, damit die Straßenbeleuchtung auf LED-Technik umgestellt wird. Dafür gibt es Fördermittel in Höhe von 10 000 Euro. In diesem Zusammenhang beantragte Gemeinderat Horst Bader, diesen Haushaltsposten mit einem Sperrvermerk zu versehen. Dem wurde in der Sitzung entsprochen. Das bedeutet, diese Investition ist zunächst auf Eis gelegt.

Zu den geplanten Investitionen über 15 000 Euro gehört die Neuausstattung des Computerraumes in der Grundschule für 20 000 Euro. Die hätte eigentlich schon 2017 erfolgen sollen, ist aber jetzt im laufenden Jahr fest eingeplant. Ebenfalls 20 000 Euro sind für einen neuen Rettungsweg an der Rienzbühlhalle veranschlagt.

Für die Innenausleuchtung der Grafenberger Kelter stehen 25 000 Euro im Haushalt. Finanziert wird der Betrag teils aus Erlösen von Dorffesten und aus Zuschüssen des Arbeitskreises Kelter. Zudem will die Ortsverwaltung Fördermittel dafür beantragen. Auch diese Investition konnte 2017 nicht umgesetzt werden, soll aber jetzt angegangen werden. Für die weitere Erschließung des Gebiets »Trieb« stehen 50 000 Euro im Haushalt. Diese sind auch für Planungsleistungen und weitergehende Untersuchungen vorgesehen. Mit Genehmigung des Landratsamtes Reutlingen wird die Neuerschließung des Gewerbegebiets »Hochsträß II« außerhalb des Haushalts erfolgen (siehe Artikel links). Einen viel größeren finanziellen Umfang hat die neue Ortsmitte. Im Haushalt sind unter anderem 165 000 Euro für erste Planungen und einen Bürgerbeteiligungsprozess zur Gestaltung der künftigen Ortsmitte eingestellt.

Schulden steigen

Die Gemeinde ist weiterhin hoch verschuldet. Die Gesamtverschuldung betrug zu Jahresbeginn rund 6,74 Millionen Euro. Das ergibt eine Pro-Kopf-Verschuldung von etwa 2 620 Euro. Die Gemeindeverwaltung mit Kämmerin Susanne Girod geht davon aus, dass die Gesamtverschuldung (Gemeinde und Gemeindewerk) bis Ende des Jahres auf rund 7,2 Millionen Euro steigen wird. Das würde eine Pro-Kopf-Verschuldung von etwa 2 800 Euro bedeuten.

Für den Ergebnishaushalt sind 10, 522 Millionen Euro bei Erträgen von 5,83 Millionen Euro und Aufwendungen von 5,82 Millionen Euro geplant. (GEA)



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