Weltspiegel
Prozesse

Richter schlief vor Gericht ein: Urteil aufgehoben

KASSEL/STUTTGART. Ein ehrenamtlicher Richter nickt vor Gericht ein. Das hat nun Folgen für ein Urteil.

FOTO: dpa
Wegen eines schlafenden ehrenamtlichen Richters muss ein Rechtsstreit aus Baden-Württemberg neu verhandelt werden. Der Schöffe war mehrfach eingenickt und sei damit »geistig abwesend« gewesen, entschied das Bundessozialgericht in Kassel. Die Nordhessen hoben damit ein Urteil des Landessozialgerichts in Stuttgart auf. Das wird sich nun erneut mit dem Rechtsstreit um eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit befassen müssen, teilte das Bundessozialgericht am Freitag mit.

Ereignet hatte sich der Vorfall im Jahr 2016. Der ehrenamtliche Richter war zu der Verhandlung in Stuttgart laut Zeugen zu spät gekommen. Dann sei er »mit auf die Brust gesunkenem Haupt sofort eingeschlafen«. Die anderen Richter bemerkten dies und stießen ihn mit dem Fuß an – das habe nur kurz geholfen. Laut Kläger schlief der Richter fast eine halbe Stunde. Der Betroffene selbst gab an, er habe der Verhandlung »wie immer« folgen können.

Das Bundessozialgericht beschäftigte sich mit der Frage, ob der Richter wirklich geschlafen habe. Schließlich könne das Schließen der Augen und das Senken des Kopfes auf die Brust auch »geistige Entspannung oder besondere Konzentration« bedeuten, heißt es in der Begründung des Bundessozialgerichts. Doch aufgrund der Zeugenaussagen stehe fest, dass der Richter »zumindest für einen Teil der mündlichen Verhandlung geistig abwesend« war und sich keine eigene Meinung bilden konnte. Die Kasseler Richter ließen daher eine Revision wegen »nicht vorschriftsmäßiger Besetzung des Berufungsgerichts« zu.

Schlafende Richter waren vor deutschen Gerichten in den vergangenen Jahren zwar ab und an Thema, Verbände sehen darin aber nur kuriose Einzelfälle: »Das Problem tritt keineswegs häufiger auf«, sagte Michael Henn, Vizepräsident des Verbands Deutscher Anwälte. Der Fall spiegele »ganz sicher nicht die Normalität in deutschen Gerichtssälen« wider, erklärte Sven Rebehn, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes. (dpa)

Das könnte Sie auch interessieren
Regionen

Wählen Sie Ihre Region

Karte mit einzelnen Regionen Tübingen Reutlingen Pfullingen Eningen Lichtenstein Über der Alb Neckar und Erms
Aktuelle Beilagen
Die GEA-Kampagne

200 Jahre Fahrrad

Geschichten, Messe, Touren, Gewinnspiel: Der 200. Geburtstag des Fahrrads wird  gefeiert, und der GEA ist mit einer großen Kampagne dabei
Geschichten, Touren, Hintergründe: Der 200. Geburtstag des Fahrrads wird gefeiert, und der GEA ist mit einer großen Kampagne dabei.
lesen » www.gea.de/fahrrad
Trauer

Wurftrick machte ihn weltberühmt: Handball-Legende Kempa gestorben

Bernhard Kempa ist gestorben.
Bernhard Kempa war schon zu Lebzeiten eine Handball-Legende. Er begründete die Erfolge von Frisch Auf Göppingen, der nach ihm benannte Trick gehört zum Repertoire guter Mannschaften. Nun ist der Weltmeister in zwei Sportarten gestorben.
lesen »
Tübinger Sommertheater

Theater Lindenhof zeigt große Denker auch als Partymacher

Sie raven, um sich im Rausch zu verlieren: Hölderlin, Hegel, Schelling und Partygenossen in »In weiter Ferne, der Mensch«. Foto: Richard Becker
Das Theater Lindenhof erzählt mit naheliegenden und unkonventionellen Mitteln von drei Geistesgrößen, wie sie die Universitätsstadt Tübingen im 18. Jahrhundert gesehen hat.
lesen »

IWF will Griechenland mit weiterer Milliardenspritze helfen

Griechische Flagge und und eine EU-Fahne vor dem Parlament in Athen. Der IWF hat sich klar für einen griechischen Schuldenschnitt ausgesprochen. Foto: Simela Pantzartzi

Washington (dpa) - Der Internationale Währungsfond... mehr»

Baukran kippt 40 Kilo Beton in falsche Wohnung

Germering (dpa) - Ein Baukran hat bei München 40 K... mehr»

Machtkampf: Zahl der Todesopfer in Venezuela steigt auf 100

Venezuelas Präsident Nicolas Maduro: Die Regierung Venezuelas plant einen speziellen Notfallplan, um mutmaßliche Verschwörer festnehmen zu können. Foto: Prensa Miraflores

Caracas (dpa) - Bei den seit April anhaltenden Unr... mehr»

Donald Trump

Sean Spicer - Trumps Kontaktmann zu den «Feinden des Volkes»

Sean Spicer, der Presseprecher des Weißen Hauses, hat seinen Rücktritt angekündigt. Foto: Pablo Martinez Monsivais

Washington (dpa) - Sean Spicers Zeit als Pressespr... mehr»

Mitarbeiter gesucht!
  • Stellenanzeigen werden geladen...