Schlagzeilen
EU

EU-Kommission will sozialeres Europa

Brüssel (dpa) - Für ein sozialeres Europa hat die EU-Kommission als erste konkrete Maßnahme eine verbesserte Vereinbarkeit von Beruf und Familie vorgeschlagen. So sollen Mütter und Väter in ganz Europa künftig ein Anrecht auf jeweils mindestens vier Monate Elternzeit und ein Recht auf Teilzeit und Rückkehr auf eine volle Stelle bekommen. Die Pläne stellte die Brüsseler Behörde vor. Sie sind Teil eines Pakets zur sogenannten Europäischen Säule sozialer Rechte. Die Umsetzung liege größtenteils bei den EU-Mitgliedsstaaten, erklärte die Kommission.
 
Diplomatie

China gibt überraschend grünes Licht für deutsche Parteienstiftungen

Peking (dpa) - Im monatelangen Tauziehen um die weitere Arbeit der politischen Stiftungen aus Deutschland in China gibt es einen Durchbruch. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hat das Ministerium für Öffentliche Sicherheit in Peking die deutsche Botschaft unterrichtet, dass die weitere Zulassung der parteinahen Stiftungen geklärt sei. Das Ringen um die weitere Existenz der parteinahen Stiftungen in China war als großes Hindernis für die Beziehungen gesehen worden. Seit Jahresanfang arbeiteten die Stiftungen wegen eines neuen Gesetzes «technisch illegal» in China.
 
Banken

Autobanken: Privatkunden leasen häufiger

Frankfurt/Main (dpa) - Neuwagen werden in Deutschland auch von privaten Autokunden immer häufiger nur noch geleast. Die Autobanken der wichtigsten Hersteller haben im vergangenen Jahr einen starken Anstieg beim Privatleasing registriert, berichtete ihr Verband BDA in Frankfurt. Das Volumen neu abgeschlossener Leasingverträge stieg demnach um zwölf Prozent auf 8,1 Milliarden Euro. Immer mehr Kunden wollten ein Auto nur noch nutzen, statt es zu besitzen, hieß es. Die Privatleute folgen damit einem Trend, der sich bei gewerblichen Autokäufern schon lange durchgesetzt hat.
 
EU

EU-Kommission startet Verfahren gegen Ungarn wegen Hochschulgesetz

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission geht offiziell gegen das neue ungarische Hochschulgesetz vor. Das umstrittene Gesetz der Regierung von Viktor Orban verstoße in mehrerlei Hinsicht gegen europäisches Recht, sagte Vizepräsident Valdis Dombrovskis. Die Kommission habe deshalb den ersten Schritt eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen Ungarn eingeleitet. Darauf müsse die ungarische Regierung nun binnen eines Monats antworten. Laut EU-Kommission verletzt das Gesetz unter anderem die akademische Freiheit sowie das Recht auf Bildung, die Dienstleistungs- und die Niederlassungsfreiheit.
 
Militär

Polen will Schüler militärisch ausbilden

Warschau (dpa) - Polen will seine Schüler künftig militärisch ausbilden. Vize-Verteidigungsminister Micha? Dworczyk sagte in einem Interview der Tageszeitung «Rzeczpospolita», langfristig solle in jedem der über 300 Landkreise mindestens eine Armeeschule entstehen. Laut Dworczyk soll im September ein entsprechendes Pilotprojekt mit 50 Schulen an den Start gehen. Die Jugendlichen könnten dann ein bis zwei Stunden theoretischen Unterricht pro Woche erhalten sowie Schulungen auf dem Truppenübungsplatz absolvieren.
 
Bahn

Zugunglück in Südtirol - zwei Tote und mehrere Verletzte

Brixen (dpa) - Bei einem Zugunglück am Brenner in Südtirol sind zwei Bauarbeiter gestorben. Drei Menschen wurden bei dem Unfall in der Nacht in der Nähe von Brixen schwer verletzt, teilte die italienische Bahngesellschaft mit. Vermutlich war ein Bauzug aus nicht bekannten Gründen losgerollt. Auf dem Wagen sollen neben tonnenschweren Betonteilen bis zu 30 Arbeiter gewesen sein, berichtete das Südtiroler Online-Portal «stol.it». Auf der steilen Strecke prallte das Gefährt demnach anschließend mit einem weiteren Bauwagen zusammen, entgleiste und fing Feuer.
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