Vorsichtiger Optimismus vor Nahost-Gesprächen

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wollen dabei alles in ihrer Kraft Stehende tun, um einen dauerhaften Frieden zu erreichen. Das versicherten beide am Vorabend bei einem Abendessen im Weißen Haus. Auch Barack Obama zeigte sich hoffnungsvoll: Er sei «vorsichtig optimistisch, aber optimistisch» über die Erfolgschancen, sagte der US-Präsident und forderte beide Seiten nachdrücklich auf, die Friedensverhandlungen zum Erfolg zu führen.

Er sei nach Washington gekommen, «um einen historischen Kompromiss zu finden», sagte Netanjahu. «Präsident Abbas, Sie sind mein Friedenspartner. Es ist an uns, den quälenden Konflikt zwischen unseren Völkern zu beenden und mit Hilfe unserer Freunde einen Neuanfang zu erreichen». Dieser historische Kompromiss müsse es beiden Völkern ermöglichen, «in Frieden, Sicherheit und Würde zu leben».

Abbas versicherte, keine Mühen zu scheuen und unermüdlich daran zu arbeiten, dass die Verhandlungen ihr Ziel erreichen. Der Palästinenserpräsident verurteilte den jüngsten Anschlag auf Israelis im Westjordanland, bei dem am Mittwochabend ein Mann und eine Frau verletzt worden waren. «Wir wollen keineswegs, dass Blut vergossen wird», sagte Abbas. Erneut bekräftigte er seine Forderung nach einem israelischen Baustopp in den Palästinensergebieten und betonte, es sei an der Zeit, dass die israelische Besetzung zu Ende gehe.

An dem Abendessen mit Obama nahm auch der jordanische König Abdullah II., der ägyptische Präsident Husni Mubarak und der Brite Tony Blair als Vertreter des Nahost-Quartetts (USA, Russland, EU und UN) teil. Die Gespräche zwischen dem israelischen Regierungschef und dem Palästinenserpräsidenten sollen an diesem Donnerstag um 16.00 Uhr MESZ im Beisein von US-Außenministerin Hillary Clinton beginnen.

Obama nannte die Gespräche eine Chance, wie sie vielleicht niemals wiederkommen werde. «Sie können es sich nicht leisten, sie verstreichen zu lassen», mahnte der US-Präsident die Konfliktparteien. Das Ziel sei eine Zwei-Staaten-Lösung und die Klärung aller Statusfragen.

Auch König Abdullah mahnte rasche Fortschritte auf dem Weg zu einer Friedenslösung an. «Die Zeit spielt gegen uns», warnte er. Um binnen Jahresfrist zu Ergebnissen zu kommen, müssten alle Fragen zu einer endgültigen Lösung auf den Tisch. Dazu gehören laut Obama die Grenzziehung eines künftigen Palästinenserstaates, das von den Palästinensern geforderte Rückkehrrecht für Flüchtlinge sowie der künftige Status Jerusalems und der jüdischen Siedlungen in den Palästinensergebieten. Mubarak sagte, er hoffe, dass diese Gespräche «die letzten und maßgeblichen» für eine Friedenslösung sein werden.

Nach den Vorstellungen der USA sollen die Gespräche binnen eines Jahres zum Erfolg führen. Allerdings hieß es im Vorfeld aus Delegationskreisen, möglicherweise sei die Ein-Jahres-Frist zu optimistisch und die Gespräche müssten länger dauern.

Überschattet wurde der neue Anlauf zu einer Friedenslösung von einem Anschlag nahe Ramallah: Nach Angaben eines Armeesprechers beschossen Unbekannte den Wagen eines Mannes und einer Frau. Der Mann sei schwer, die Frau leicht verletzt worden. Es war der zweite Anschlag binnen gut 24 Stunden. Am Dienstagabend waren vier israelische Siedler in der Nähe von Hebron bei einem ähnlichen Angriff getötet worden. Zu der Tat hatte sich der militärische Arm der im Gazastreifen herrschenden Hamas bekannt. Obwohl die radikale Palästinenserorganisation mit weiteren Angriffen gedroht hatte, bekannte sich zunächst niemand zu der Attacke vom Mittwoch.

An den Gesprächen in Washington nimmt lediglich die Palästinenserführung aus dem Westjordanland teil. Die im Gazastreifen regierende Hamas ist nicht dabei. Sie lehnt die Verhandlungen ab.