Gespräch

Steinmeier spricht beim GEA über Flüchtlinge und Syrien

REUTLINGEN. Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist so etwas wie der Welterklärer der Bundesregierung. Der Außenminister kennt alle wichtigen politischen Krisenherde und die meisten Akteure aus eigener Anschauung.

Steinmeier zu Besuch beim GEA und in der Stadt
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (Mitte) und Baden-Württembergs Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid (rechts) beim Redaktionsgespräch im Pressehaus des Reutlinger General-Anzeigers - hier mit GEA-Verleger Valdo Lehari jr. FOTO: Markus Niethammer
Beim Redaktionsgespräch mit dem Reutlinger General-Anzeiger geht er auf Distanz zu den Vorschlägen von Julia Klöckner (CDU) zur Reduzierung der Flüchtlingszahlen und erläuterte seine Vorstellung für eine Friedenslösung in Syrien. Steinmeier hält eine weitere Untersuchung des Bombardements eines Krankenhauses in Kundus durch US-Kampfflugzeuge für nicht notwendig. Die USA hätten Fehler eingeräumt und sich entschuldigt.

Die Hilfsorganisation »Ärzte ohne Grenzen« fordert hingegen eine unabhängige Untersuchung des Bombardements des Krankenhauses in Kundus am 3. Oktober 2015 durch US-Kampfflugzeuge. Dabei waren 42 Menschen getötet worden, darunter 14 Mitarbeiter der Hilfsorganisation. »Ärzte ohne Grenzen« fordert auch den Druck der Bundesregierung, damit die USA die Arbeit der neu geschaffenen Internationalen Humanitären Ermittlungskommission zulässt. Nach wie vor seien viele Fragen in Zusammenhang mit den Angriffen völlig ungeklärt. Vor allem geht es darum, solches für die Zukunft auszuschließen. Die Ergebnisse einer Untersuchung des US-Militärs, die nur teilweise veröffentlicht wurden, sind laut »Ärzte ohne Grenzen« unbefriedigend.

Den gesamten Bericht über das Gespräch mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier lesen Sie morgen im Reutlinger General-Anzeiger. (cvr)

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02.07.2016