Parteien

SPD-Vorsitz: Scholz übernimmt, Nahles kandidiert

Berlin (dpa) - Nach dem Rücktritt von Parteichef Martin Schulz und der Klärung des weiteren Vorgehens hofft die SPD auf ein Ende der innerparteilichen Querelen und eine Rückkehr zur Sacharbeit.

Andrea Nahles und Olaf Scholz sprechen in der SPD-Zentrale im Willy-Brandt-Haus zu den Medienvertretern. Foto: Kay Nietfeld
Andrea Nahles und Olaf Scholz sprechen in der SPD-Zentrale im Willy-Brandt-Haus zu den Medienvertretern. Foto: Kay Nietfeld
«Ich bin ganz sicher, dass wir durch die Entscheidungen heute dazu beigetragen haben, dass sich jetzt alle auf die Sache konzentrieren», sagte der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz am Dienstagabend in den ARD-«Tagesthemen». Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil betonte: «Vor dem Mitgliederentscheid über die Koalitionsvereinbarung soll es einzig und allein um die Inhalte und den weiteren Kurs der SPD gehen.» Der NRW-Landesvorsitzende Michael Groschek sagte der «Rheinischen Post» (Mittwoch): «Ab Mittwoch müssen die närrischen Tage auch in der SPD vorbei sein.»

Schulz hatte am Dienstag seinen Rücktritt erklärt. Daraufhin nominierten Vorstand und Präsidium der SPD die Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Andrea Nahles, jeweils einstimmig als neue Bundesvorsitzende. Sie soll von einem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden gewählt werden. Bis dahin wird Scholz, der dienstälteste Parteivize, die Partei kommissarisch führen. Nahles hat aber bereits eine Gegenkandidatin: Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange kündigte am Dienstag überraschend an, ebenfalls anzutreten.

Scholz sieht Nahles durch die Querelen nicht als beschädigt an. «Nein. Sie ist eine starke Fraktionsvorsitzende, und sie wird eine starke Parteivorsitzende sein. So ein deutliches Votum für ihre künftige Aufgabe von Seiten der Parteiführung ist eine Rückenstärkung», sagte er in der ARD. Zugleich lehnte er eine Wahl der neuen Parteispitze durch alle Mitglieder ab. «Das ist kein Vorschlag, den wir verfolgen, wir haben einen Parteitag einberufen, der über die künftige Vorsitzende entscheiden wird.» Er fügte hinzu: «Wir wollen in Deutschland wieder stärkste Partei werden.»

Gegenkandidatin Lange versicherte in der «Rhein-Neckar-Zeitung» (Mittwoch), dass ihre Bewerbung ernst gemeint sei. Sie hätte ihren Hut nicht in den Ring geworfen, wenn sie das Amt nicht wirklich anstreben würde. Mit Blick auf Nahles sagte Lange: «Ich glaube nicht, dass sie als Fraktions- und Parteivorsitzende in einem die Erneuerung vorantreiben kann, die die SPD so dringend braucht. Diese beiden Positionen zu trennen, hätte den Vorteil, dass wir zwei Führungspersönlichkeiten haben.»

Während Scholz erklärte, mit Nahles als neuer Vorsitzender werde es «mächtig vorangehen», sieht die Linkspartei diese als denkbar ungeeignet für einen SPD-Neuanfang an. Die SPD müsse die grundlegende Ausrichtung ihrer Politik korrigieren, sagte die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, der «Rheinischen Post» (Mittwoch). «Und sie braucht Köpfe, die einen solchen Neuanfang glaubwürdig verkörpern. Andrea Nahles, die an allen falschen Weichenstellungen der letzten Jahre in herausgehobener Position beteiligt war, wäre dafür denkbar ungeeignet.»

Das könnte Sie auch interessieren
Regionen

Wählen Sie Ihre Region

Karte mit einzelnen Regionen Tübingen Reutlingen Pfullingen Eningen Lichtenstein Über der Alb Neckar und Erms
Unfälle

Iranisches Passagierflugzeug abgestürzt - 66 Tote

In der iranische Maschine waren mit 50 bis 60 Passagieren an Bord. Symbolbild: Abedin Taherkenareh/Archiv Foto: epa Abedin Taherkenareh
Bei einem Flugzeugabsturz im Landesinnern des Iran sind am Sonntag alle 66 Menschen an Bord ums Leben gekommen. Dies bestätigte am Vormittag ein Sprecher der Fluglinie Aseman Airlines.
lesen »
Auto

Bericht: US-Ermittlungen zu Abgasaffäre belasten Daimler

Mercedes-Modelle sollen im Straßenbetrieb die Stickoxid-Grenzwerte um mehr als das Zehnfache überschritten haben. Foto: Wolfgang Kumm
Die US-Ermittlungen zum Abgas-Skandal belasten nach einem Bericht der «Bild am Sonntag» auch den Autobauer Daimler. Demnach hätten Daimler-Mitarbeiter bereits vor der VW-Dieselaffäre daran gezweifelt, dass die US-Gesetze bei Straßentests eingehalten werden könnten.
lesen »
Fußball

Wachsende Wut auf den Tribünen

In Hamburg mussten Polizeikräfte das Spielfeld nach dem Abpfiff sichern. Foto: Christian Charisius
Eklat in Hamburg, Protest in Wolfsburg, Empörung in Köln - auf manchen Bundesligatribünen brodelt die Stimmung.
lesen »
Auto

Drohende Fahrverbote: Städtetag kritisiert Regierung

Gibt es bald Fahrverbote für Diesel-Autos in Deutschland? Foto: Matthias Balk
Angesichts drohender Diesel-Fahrverbote in Städten hat der Deutsche Städtetag die Regierung scharf kritisiert.
lesen »

Berlinale zeigt Filme über Romy Schneider und Utøya

Berlin (dpa) - Tag 5 der 68. Internationalen Filmf... mehr»

NHL-Spieler Smith-Pelly sieht rassistische Fan-Rufe als «abscheulich»

Chicago (dpa) – Der schwarze Eishockey-Spieler Dev... mehr»

Barley blickt SPD-Mitgliederentscheid positiv entgegen

Mainz (dpa) - Die geschäftsführende Bundesfamilien... mehr»

Britische Filmpreise: Fünf Baftas für besten Film «Three Billboards»

London (dpa) - Das britisch-amerikanische Drama «T... mehr»

SPD stimmt über GroKo ab - Jusos für Neuwahl

Berlin (dpa) - Mit dem Versand hunderttausender Wa... mehr»

Gesellschaft

Umfrage: Zwei von drei Deutschen haben noch nie gekifft

Kein Bedürfnis nach einem Joint: 68 Prozent geben an, Cannabis noch nie konsumiert zu haben. Foto: Oliver Berg
Die meisten Menschen in Deutschland halten nichts vom Kiffen - und meinen auch, dass Cannabis in ihrem Umfeld keine Rolle spielt. Das sind Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur.
lesen »
Mitarbeiter gesucht!
  • Stellenanzeigen werden geladen...


Aktuelle Beilagen