Schwarz-Gelb rutscht in Umfrage unter 50 Prozent
STUTTGART. Knapp ein Jahr vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg ist die schwarz-gelbe Regierung erstmals seit langer Zeit wieder unter die 50 Prozent-Marke gerutscht.
Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus.
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Nach einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag der SPD-Fraktion verliert die CDU von Ministerpräsident Stefan Mappus zwei Punkte im Vergleich zu einer Umfrage im Februar und fällt auf 41 Prozent. Die FDP büßt drei Punkte ein und sinkt auf 8 Prozent, teilte die SPD am Dienstag in Stuttgart mit. Das Ergebnis von 49 Prozent ist der niedrigste Wert seit neun Jahren. "Die Landesregierung befindet sich nicht in Höchstform, sondern man guckt, wo man streiten kann", sagte SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel. Das störe die Wähler.
Hoffnungsschimmer NRW-Wahl
Dagegen sieht sich die SPD mit einem Zuwachs von drei Punkten auf 23 Prozent im Aufwind. Die Grünen sind stabil bei 17 Prozent, die Linke überspringt knapp die 5-Prozent-Hürde. Rein rechnerisch liegen SPD, Grüne und Linke zusammen mit 45 Prozent aber immer noch hinter dem schwarz-gelben Bündnis im Land. Schmiedel will CDU und FDP bei der Landtagswahl am 27. März 2011 die Macht im Land streitig machen und verwies auf die guten Chancen von SPD und Grünen bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. "Vor zehn Monaten hätte niemand Rot-Grün eine Machtperspektive gegeben." Das zeige, dass sich auch in Baden-Württemberg die Verhältnisse verschieben könnten. "Das Feld ist offen."
SPD-Chef Schmid: "Auf diese Steine können wir bauen"
Das Wahlziel der SPD sei, wie bei der Wahl 2001 rund 1,5 Millionen Stimmen auf sich zu vereinigen, erklärte der Fraktionschef. Damals waren dies 33,3 Prozent gewesen. SPD-Landeschef Nils Schmid bewertete das Ergebnis der Meinungsumfrage vorsichtig. "Diese Umfrage stimmt mich und die Landes-SPD zuversichtlich. Wir können damit aber noch nicht zufrieden sein." Schmiedel verwies darauf, dass immerhin für 29 Prozent der CDU-Wähler und 68 Prozent der Grünen die SPD die zweite Wahl wäre. "Das bestätigt mal wieder, dass die SPD in Baden-Württemberg weiterhin als Volkspartei agieren kann", analysierte Schmid.
Jüngere Wähler kehren SPD den Rücken
Befragt wurden knapp 1000 Menschen über 18 Jahren nach einer repräsentativen Zufallsauswahl. Große Sorgen macht der SPD die schwache Resonanz bei den jüngeren Wählern. Bei den 18- bis 29-Jährigen liegen die Sozialdemokraten bei nur 16 Prozent und bei den 30- bis 44-Jährigen bei 17 Prozent. Schmid zog daraus den Schluss, dass die SPD deutlicher machen müsse, dass sie sich für junge Familien und Ausbildungsplätze einsetze. Auch Schmiedel sieht ein Kommunikationsproblem: "Wir sind richtig aufgestellt, aber es schlägt sich nicht nieder."
Wie hält es die Südwest-SPD mit der Linken?
Über ein mögliches Bündnis mit der Linken wollte sich Schmiedel nicht direkt äußern. "Die Linke ist in einem Selbstfindungsprozess, wie es in der Nach-Lafontaine-Ära weitergeht. Das macht uns keine Sorgen." Da die SPD nicht mehr in der Bundesregierung sei, sei sie auch nicht mehr der Hauptgegner der Linken. Daher hege er die Hoffnung, dass es der SPD leichter fallen könnte, bei der Wahl die Stimmen von Gewerkschafter wiederzugewinnen. Sollte die SPD 1,5 Millionen Stimmen schaffen und die Linke in den Landtag einziehen, werde es spannend, ist Schmiedel überzeugt. "Was dann daraus entsteht, wird man sehen." Sein Fazit: "Alles ist möglich." (dpa)