Nahost-Gespräche wieder aufgenommen
Von Matthew Lee, apn
Washington (apn) Unter der Leitung von US-Außenministerin Hillary Clinton haben in Washington die ersten direkten Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern seit fast zwei Jahren begonnen. Bei einer kurzer Feierstunde im US-Außenministerium äußerte Clinton am Donnerstag die Hoffnung, dass sich beide Seiten innerhalb eines Jahres auf einen Friedensvertrag einigen könnten.
US-Präsident Obama und Außenministerin Hillary Clinton: Obama zeigte sich hoffnungsvoll: Er sei «vorsichtig optimistisch, aber optimistisch» über die Erfolgschancen.
Nach Jahrzehnten voller gescheiterter Versuche liege die Hauptarbeit nun bei dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas, sagte Clinton weiter. Zuvor hatte sich US-Präsident Barack Obama bei einem Essen am Mittwochabend im Weißen Haus vorsichtig optimistisch gezeigt, dass in den nächsten zwölf Monaten eine Friedenslösung erreicht werden könne, zu der die Bildung eines palästinensischen Staates gehören sollte.
Netanjahu und Abbas bekundeten ihre Verhandlungsbereitschaft. Ihre Äußerungen ließen aber auch durchklingen, warum in diplomatischen Kreisen in Washington die Erwartungen erst einmal betont niedrig gehängt wurde: Das erste Treffen am Donnerstag müsse nicht viel mehr als die Vereinbarung einer zweiten Runde bringen. Diese könnte am Rande der UN-Vollversammlung in der zweiten Septemberwoche in New York stattfinden, hieß es.
Obama warb für eine Zwei-Staaten-Lösung zur Beendigung des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern. Die direkten Verhandlungen zwischen beiden Seiten seien der einzige Weg, der zu einem dauerhaften Frieden führe, sagte er nach getrennten Gespräche mit Netanjahu und Abbas.
»Ich bin hoffnungsvoll, vorsichtig hoffnungsvoll, aber hoffnungsvoll», sagte Obama, umgeben von Netanjahu, Abbas sowie dem ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak und dem jordanischen König Abdullah II.
Abbas und Netanjahu dankten Obama dafür, dass er sie zusammengebracht habe. Auch sie zeigten sich vorsichtig optimistisch. Netanjahu erklärte, sein Land wünsche einen dauerhaften Frieden, nicht eine Pause zwischen zwei Kriegen. Er nannte Abbas einen Partner für den Frieden. »Alle verlieren, wenn es keinen Frieden gibt.» Abbas rief die Israelis auf, den Ausbau der Siedlungen in den besetzten Gebieten zu stoppen und die Blockade des Gazastreifens zu beenden.
Noch vor der ersten direkten Verhandlungsrunde stand ungelöst das Problem um den Bau jüdischer Siedlungen im Westjordanland im Raum: Netanjahu ließ nicht erkennen, ob seine Regierung einen bis Ende September befristeten Baustopp verlängern wird. Die Palästinenser haben erklärt, eine Wiederaufnahme würde den Verhandlungsprozess torpedieren.
Es sind die ersten direkten Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern seit fast zwei Jahren. Die letzten direkten Gespräche scheiterten im Dezember 2008, als in Washington noch Obamas Vorgänger George W. Bush regierte.
In London appellierten Außenminister Guido Westerwelle und sein britischer Kollege William Hague an die Parteien, alle Anstrengungen zu unternehmen, damit die direkten Gespräche erfolgreich verlaufen. Es sei ein sehr wichtiger Schritt von den indirekten zu den direkten Gesprächen, sagte Westerwelle. Deshalb müssten die Beteiligten »ein Umfeld schaffen, das Fortschritte ermöglicht». Niemand wisse, ob es Erfolge gebe - aber es handele sich um Gespräche von »historischer Bedeutung», sagte Hague.
