FDP will mit Spitzentreffen Offensive starten
BERLIN. Angesichts dramatisch sinkender Umfragewerte will die FDP bei einem Spitzentreffen am Sonntagabend neuen Schwung holen. Die stellvertretende FDP-Vorsitzende Cornelia Pieper sagte am Freitag, die Sitzung von Parteipräsidium und Fraktionsvorstand diene der Vorbereitung des Landtagswahlkampfes in Nordrhein-Westfalen. Dort droht der regierenden schwarz-gelben Koalition das Aus. FDP-Chef Guido Westerwelle sieht in der Wahl am 9. Mai auch eine Richtungsentscheidung für den Bund.
100 Tage nach dem Start von Schwarz-Gelb im Bund müssen vor allem die Liberalen gegen stark rückläufige Umfragewerte kämpfen. Laut ARD- "Deutschlandtrend" würden nur noch acht Prozent der Wähler für die FDP stimmen, wenn schon am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre. Im Januar waren es noch elf Prozent. Bei der Bundestagswahl 2009 war die Partei noch bei 14,6 Prozent gelandet. Das schwarz-gelbe Bündnis in Düsseldorf hat nach einer anderen Umfrage keine Mehrheit mehr.
Westerwelle versuchte in mehreren Interviews, die Bedeutung der jüngsten Umfrageergebnisse zu relativieren. "Ich werde mich von Meinungsumfragen nicht beirren lassen", sagte er im Bayerischen Rundfunk. "Es gibt ja auch ganz andere Umfragen, die sehen uns bei 13 Prozent." Im Deutschlandfunk sprach er von Momentaufnahmen. "Entscheidend sind die Ergebnisse, ist die richtige Politik."
Die FDP-Spitze trifft sich am Sonntagabend im Reichstag. "Focus Online" hatte berichtet, Auslöser seien der Absturz in den Umfragen, die Diskussion über die umstrittene Mehrwertsteuerabsenkung für das Hotelgewerbe und der drohende Regierungsverlust in Nordrhein- Westfalen. FDP-Sprecher Wulf Oehme sagte, das Treffen sei von Parteichef Westerwelle schon bei der Präsidiumssitzung am vergangenen Montag vorgeschlagen worden. Mit dem Sondertreffen solle mehr Zeit für die Diskussion über die aktuelle Lage gewonnen werden.
Parteivize Pieper sagte der Deutschen Presse-Agentur dpa in Magdeburg, Ziel der Sitzung müsse sein, dem nordrhein-westfälischen FDP-Chef Andreas Pinkwart Rückenwind zu geben und die Geschlossenheit der Partei herzustellen. Pinkwart war in dieser Woche mit einem Vorstoß für eine Aussetzung der Mehrwertsteuersenkung für das Hotelgewerbe gescheitert und auch parteiintern heftig in die Kritik geraten. FDP-Präsidiumsmitglied Heinrich Kolb sagte der dpa, es gehe darum, die Partei wieder in die Offensive zu bringen. Es müsse klar werden, "warum es wichtig ist, dass die FDP in der Regierung ist".
Westerwelle sagte am Donnerstagabend bei einer Parteiveranstaltung in Berlin, es gehe bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen "um nicht weniger als die Frage, welche Richtung unsere Republik hat". Der Wahlkampf werde sich auch darum drehen, ob man zulassen wolle, "dass wir eine linke Republik bekommen". Angesichts der Landtagswahl rechnet der Vizekanzler damit, dass der Druck auf die Koalition anhält. "Das wird ein scharfer Wind in den nächsten Monaten."
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) lobte die Arbeit der schwarz-gelben Koalition. "Ich glaube, das was notwendig war für Deutschland, haben wir gemacht", sagte sie am Donnerstagabend im ZDF. Die Koalition sei "gut in Tritt" gekommen. Auf die Frage, ob sie den Beginn der Regierung als Fehlstart empfunden habe und noch einmal neu starten wolle, sagte sie in der ARD: "Ich bin mitten im Lauf, und das ist ein Lauf durch die Legislaturperiode. Den würde ich mal nicht mit einem Sprint von 100 Metern vergleichen. Sndern eher können wir ab 1000 Meter reden, und da laufen wir ganz gut und auf der Bahn, und das wird auch noch eine ganze Weile so weitergehen." (dpa)
