»Landarzt nicht nur im Fernsehen«

GEA: Herr Bahr: Das Gesundheitswesen in Deutschland gilt als modern und leistungsfähig. Es bewegt gut zehn Prozent der gesamten Volkswirtschaft - mehr als Automobilbau und Energieversorger zusammen. Wie kommt es, dass insbesondere Kassenpatienten den Eindruck haben: Ich muss immer mehr bezahlen, aber die Versorgung wird schlechter und die Menschlichkeit bleibt auf der Strecke?

Daniel Bahr: Es stimmt: Unser Gesundheitssystem ist sehr leistungsfähig. Die meisten Deutschen, die im Ausland einen Unfall haben, wollen so schnell wie möglich nach Hause: Wir haben hier freie Arzt-, Kassen-, Krankenhaus- und Therapiewahl. Wer gesund ist, dem sind natürlich die Kassenbeiträge zu hoch. Aber wenn die gleiche Person im Wartezimmer sitzt, will sie gern alles an Leistungen bekommen, was medizinisch möglich ist. Diesen Spagat muss ein Gesundheitsminister aushalten.



Noch einmal zum menschlichen Aspekt: Niedergelassene Ärzte klagen, für persönliche Gespräche mit Patienten bleibt kaum Zeit. Zugleich haben die Praxen einen unglaublichen Bürokratie-Aufwand. Ihr Rezept?

Bahr: Wir haben mit dem Versorgungsstrukturgesetz, was gern »Landärztegesetz« genannt wird, die Weichen neu gestellt: Da wird effektiv Bürokratie abgebaut, mehr als 20 Regelungen im Sozialgesetzbuch sind gestrichen, sodass Ärzte wieder mehr Zeit für Patienten haben können. Abgeschafft haben wir zum Beispiel die Pflicht zu einer »Ambulanten Codierrichtlinie«, bei der die Ärzte sehr viel hätten dokumentieren müssen. Allerdings: Im Gesundheitswesen kann man nie ganz auf Dokumentation verzichten. Die brauchen wir, um Qualität im Interesse der Patienten zu sichern.

Mit 390 Ärzten auf 100 000 Menschen steht Deutschland statistisch gesehen weit überdurchschnittlich gut dar. Aber die Wirklichkeit sieht anders aus: Vor allem in ländlichen Gebieten gibt es dramatische Lücken. Auch in Städten finden Haus- und Allgemeinärzte oft keine Nachfolger ...

Bahr: Die Zahl der Ärzte hat zugenommen. Aber wir setzen jetzt Anreize, damit wir nicht in ein paar Jahren Versorgungslücken gerade in der Fläche haben und Haus- und Fachärzte keine Nachfolger mehr finden.

Was tun Sie konkret?

Bahr: Gerade für Ärzte, die aufs Land gehen, schaffen wir Mengenabstaffelungen und Bürokratie ab. Die Ärztevergütung wird nicht mehr zentral vorgegeben, sondern regional entschieden. Ich will, dass wir den Landarzt nicht nur in einer idyllischen Fernsehserie erleben.

Hindert der Numerus clausus Studierende daran, Arzt zu werden?

Bahr: Ganz sicher. Einen guten Hausarzt macht nicht nur die Abiturnote aus, sondern sein soziales Verständnis und Freude an diesem besonderen Beruf. Der Numerus clausus ist für mich ein Instrument, das den Zugang zum Arztberuf beschränkt. Ich fordere Bundesländer und Universitäten auf, Studienplätze auch nach anderen Kriterien zu vergeben.

Lange gab es keinen Gesundheitsminister in einer derart komfortablen Lage: Der Gesundheitsfonds zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung verfügte Ende 2011 über 8,6 Milliarden Euro flüssige Mittel. Zieht man die vorgeschriebene Reserve ab, dann könnten Sie einen Überschuss von 3,6 Milliarden Euro den Beitragszahlern zurückerstatten. Wann wird der Beitragssatz von derzeit 15,5 Prozent gesenkt?

Bahr: Diese Möglichkeit sehe ich nicht. Als wir vor zwei Jahren an die Regierung kamen, hatten wir ein Milliarden-Defizit zu bewältigen. Ich bin froh, dass wir jetzt bei einem Gesamtvolumen von 185 Milliarden Euro einen kleinen Puffer von zwei Prozent haben. Denn die wirtschaftliche Lage wird eher etwas schwächer. Und zugleich steigen die Ausgaben. Deshalb ist es gut, wenn wir einen Spielraum haben. Der wird helfen, dass die Beiträge bei einer Konjunkturdelle nicht gleich steigen.

Gehen Sie davon aus, dass die gesetzlichen Kassen 2012 keine Zusatzbeiträge von ihren Patienten erheben müssen?

Bahr: 2011 konnten die meisten Krankenkassen wegen der guten wirtschaftlichen Lage ihre finanzielle Situation verbessern. Die Lage ist derzeit stabil. Das ist erfreulich. Und ich gehe davon aus, dass 2012 Zusatzbeiträge im Gesundheitswesen kaum ein Thema sein werden. Aber dieses von uns eingeführte Instrument hat offenbar auch etwas Nützliches: Denn die Kassen stehen im Wettbewerb. Und um Zusatzbeiträge zu vermeiden, müssen sie sparsam wirtschaften, die Verwaltungskosten im Griff halten. Das ist genau das, was wir wollten.

Krankenhaus-Mitarbeiter wie am Reutlinger Klinikum Am Steinenberg klagen: Personalengpässe und Arbeitsverdichtung führen zu einer gefährlichen Arbeitsüberlastung von Ärzten und Pflegekräften, die Patientenversorgung leidet. Der Personalrat des Uni-Klinikums Tübingen macht dafür die vom Bund verordnete Budgetdeckelung verantwortlich ...

Bahr: Es gibt keinen Budgetdeckel mehr, der wurde abgeschafft. Richtig ist: Weil wir die Milliardendefizite verhindern mussten, leisten auch die Krankenhäuser für 2012 noch einen Sparbeitrag. Die aktuellen Proteste benennen als Ursachen steigende Energiekosten, Tarifverhandlungen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer oder den Investitionsstau in den Ländern. Alles Dinge, die nicht das Bundesgesundheitsministerium gemacht hat. Die Tarifverhandlungen laufen noch. Ich habe die Kliniken im Blick und nehme diese Sorgen sehr ernst. Darüber werden wir beraten. (GEA)

Zur Person

Daniel Bahr (35) wuchs in Lahnstein und Münster auf. Nach Abitur und Ausbildung zum Bankkaufmann studierte er an der Uni Münster Volkswirtschaftslehre sowie Business Management mit dem Schwerpunkt »Health Care«. 2002 kam Bahr für die FDP in den Bundestag, von Beginn an engagierte er sich in der Gesundheitspolitik. Nach der Wahl 2009 wurde Bahr Gesundheits-Staatssekretär, im Mai 2011 übernahm er von Philipp Rösler das Ministeramt. Er ist mit einer Anwältin verheiratet. (iri)