Düsseldorf (dpa) - Apple hat seine Klagewelle gegen seinen Konkurrenten Samsung am Landgericht Düsseldorf auf die Mobiltelefone der Koreaner ausgeweitet. Der Schutz des Apple-Designs der iPhones werde mit den Samsung-Smartphones verletzt, begründete der US-Konzern sein Vorgehen.
Nun geht es auch um Smartphones, aber der Rechtsstreit um die Ähnlichkeit der Tablet-Computer von Apple und Samsung läuft weiter. Foto: Henning Kaiser
Insgesamt werden zehn verschiedene Samsung-Produkte angegriffen, sagte ein Sprecher des Düsseldorfer Landgerichts am Dienstag auf Anfrage. Verhandlungstermin sei der 28. August. Samsung drohen damit Vertriebsverbote wie schon beim Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1.
Außerdem führt Apple den Rechtsstreit gegen die Tablet-Computer von Samsung im Hauptverfahren fort, berichtete das Gericht. Fünf Tablet-Modelle würden angegriffen. Dieser Streit soll am 25. September verhandelt werden.
Apple hatte vor dem Landgericht ein bundesweites Vertriebsverbot für den Samsung Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 erwirken können. Vor dem Oberlandesgericht versucht der Konzern derzeit, dies auf ein europaweites Vertriebsverbot auszudehnen. Das OLG will am 31. Januar entscheiden.
Samsung hatte daraufhin das leicht veränderte Tablet-Modell 10.1 N auf den deutschen Markt gebracht. Mit dem Versuch, auch dieses Nachfolgemodell zu verbieten, droht Apple allerdings zu scheitern. Die Änderungen gegenüber dem 10.1 seien nach vorläufiger Bewertung ausreichend, hatte das Gericht im Dezember in mündlicher Verhandlung kundgetan. Die Entscheidung des Landgerichts soll am 9. Februar verkündet werden.
Apples Anwälte hatten Samsung vorgeworfen, mit Nachahmer-Produkten Rufausbeutung zu betreiben. Samsung wehrte sich gegen die Vorwürfe: Apple versuche, den «kleinsten gemeinsamen Nenner» von Tablet-Computern einfach für sich zu beanspruchen.
Die Prozesse in Düsseldorf sind Teil eines weltweiten Konflikts zwischen Apple und Samsung um den Milliardenmarkt der Tablet-Computer - und Smartphones. Dabei geht es auch um den Konkurrenzkampf zwischen der Apple-Softwareplattform iOS und dem Google-Betriebssystem Android. Apple geht dabei nicht gegen Google direkt, sondern gegen die Firmen vor, die Android auf ihren Geräten einsetzen. Das sind neben Samsung auch Hersteller wie HTC und Motorola. Apple wiederum muss sich gegen Vorwürfe zur Wehr setzen, mit seinen Smartphones und Tablets gegen Patente anderer Hersteller zu verstoßen.
