Leserbriefe
Geplatzte Jamaika-Verhandlungen/Zu den Berichtenper E-Mail

»Meilenweit von Realität entfernt«

Nun ist es passiert, die Verhandlungen über eine politische Zusammenkunft zwischen CDU/CSU, Grünen und FDP sind krachend gescheitert. Vier Wochen Verhandlungen über die Flüchtlingskrise, über Zuzug für Flüchtlinge, Migration usw., das konnte nicht gut gehen. Die Wählerinnen/Wähler haben gewählt, weil es in Deutschland andere, viel wichtigere Themen gab als die gescheiterte Flüchtlingsdebatte aus der Vergangenheit. Die Jamaika-Verhandler haben den Wählern gezeigt, dass sie meilenweit von der Realität weg sind. Wo sind die wichtigeren Themen bei den Jamaika-Verhandlungen gewesen: Wohnungsneubau, bezahlbare Wohnungen, Sicherheit der Arbeitsplätze, Bildung, Digitalisierung, sichere Renten, Sicherheit, soziale Gerechtigkeit usw.?

Man hat es Abend für Abend in den Nachrichten verfolgen können, dass das nichts wird. Die Grünen mit den Forderungen: Schluss mit dem fossilen Verbrennungsmotor, Schluss mit Kohlekraftwerken, nur die Leier mit allem Schluss machen, aber keine Alternativen aufzeigen. Die anderen, CDU/CSU, haben auch zu verschiedenen Punkten Nein gesagt, ohne Alternative, wie es auch anders gehen soll. So ist das nun, als die FDP Schluss mit Jamaika gemacht hat, keine Alternative, wie es weitergehen soll. Aber alle malen das Schreckgespenst AfD an die Wand. Dass sie, die Jamaika-Verhandler, große Schuld auf sich geladen haben, wenn die Rechten aus eventuellen Neuwahlen verstärkt hervorgehen, darauf sind sie wohl noch nicht gekommen. Eins haben sie aber gezeigt, sie sind nicht regierungsfähig. Das fairste Verfahren wäre, jetzt Neuwahlen ausrufen. Auch in den Umfragen wollen die meisten Deutschen, wenn Jamaika scheitert, Neuwahlen. Dabei müssen die Parteien ihre Arroganz ablegen, wenn sie Erfolg haben wollen. Ein altes Sprichwort sagt: Der Klügere gibt nach - mir scheint aber, es möchte keiner der Klügere sein. Hier mal etwas hergeben und woanders etwas mehr holen, ein Geben und Nehmen. Mit einem Vers vom Bundestagsboten in »Mainz bleibt Mainz«, Jürgen Dietz, endet dieser Leserbrief: »Deutschland, Deutschland über alles, über alles wächst mal Gras. Ist das Gras ein Stück gewachsen, frisst's ein Schaf und sagt, das war' s.« Peter Niemann Sonnenbühl

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